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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Vorlagenbörse ist eine Internet-Community für private Anbieter und Interessenten (Nutzer), die die Möglichkeit haben, auf Grundlage nachfolgender Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Vorlagen (zB. für Schule, Studium oder Behörden) anzubieten bzw. solche kostenfrei herunter zu laden.

2. Teilnahme
Das Anbieten, Hoch- und Herunterladen von Vorlagen bei Vorlagenbörse ist nur möglich, wenn diese AGB akzeptiert und ausdrücklich die Zustimmung durch Anklicken des entsprechenden Kästchen auf der jeweiligen Downloadseite bestätigt wird.
Anbieten, Suchen und Herunterladen von Vorlagen ist kostenlos. Etwaige Kosten die über Ihren Internetprovider, Telefonanbieter oder sonst. Leitungsnutzung entstehen sind hiervon selbstverständlich nicht berührt.

3. Gewährleistung
Vorlagenbörse als Internet-Community ist eine reine Vermittlungsplattform, die keinerlei Einfluss auf die angebotenen Vorlagen hat. Vorlagenbörse übernimmt keinerlei Gewährleistung für die von Anbietern angebotenen Vorlagen und für die ordnungsgemäße Verwendung durch die Nutzer. Ansprüche gegen Vorlagenbörse aus Leistungsstörungen (Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung u.ä.) oder Gewährleistung wegen Sach- oder Rechtsmängel auf Nacherfüllung, Schadensersatz, u.ä. sind insoweit ausgeschlossen.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Funktion der Vorlagen sind allein die Anbieter verantwortlich.
Vorlagenbörse empfiehlt unabhängig hiervon die Vorlage zu prüfen und auf eigene Bedürfnisse anzupassen. Bestehen Zweifel an Zweck- oder Rechtmässigkeit der Vorlage sollte fachkundiger Rat eingeholt werden.

4. Haftung
Vorlagenbörse haftet außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für Vermögensschäden nur in den Fällen der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

5. Zulässige Angebote
a) Zulässig sind nur Vorlagen die weder gegen gesetzliche Vorschriften, noch die guten Sitten verstoßen.
Unzulässig sind insbesondere Vorlagen mit Inhalten, die Rechte Dritter (insb. Urheber-, Namens- oder Markenrechte) verletzen. Unzulässig sind insbesondere gewaltverherrlichende, diskriminierende oder pornographische Vorlagen, Aussagen und Inhalte.
b) Vorlagenbörse ist technisch, z.B durch Filtersysteme, nicht in der Lage, eingestellte Vorlagen auf ihre Zulässigkeit in diesem Sinne zu prüfen. Vorlagenbörse verpflichtet sich jedoch, im Rahmen von regelmäßigen Stichproben Vorlagen und Inhalte zu prüfen.
Vorlagenbörse wird eine Bewertungsplattform einrichten, bei der die Nutzer Vorlagen beurteilen können, so dass sich jeder Nutzer einen Überblick über die Angebote machen kann.
Vorlagenbörse hat eine Beschwerdeplattform (siehe: Vorlagen melden) eingerichtet, um den Nutzern zu ermöglichen, konkrete Beanstandungen zu melden.
c) Sollte Vorlagenbörse Kenntnis erlangen, dass ein Anbieter gegen diese oder gesetzliche Vorschriften verstößt, wird Vorlagenbörse den Anbieter von der weiteren Teilnahme ausschließen und zu beanstandende Vorlagen und Inhalte löschen oder sperren.
Vorlagenbörse behält sich darüber hinaus vor, gegen den Anbieter Strafanzeige zu erstatten, soweit seine Vorlagen oder Inhalte strafrechtlich relevanten Charakter haben.

6. Eigene Vorlagen des Vorlagenbörse-Team
Das Vorlagenbörseteam stellt selbst Vorlagen ein. Die Verwendung der Vorlagen geschieht auf eigene Gefahr des Nutzers. Die Vorlagen werden mit größter Sorgfalt erstellt, erheben aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Vor Verwendung dieser Vorlagen wird empfohlen diese Vorlage auf Zweck- und Rechtmässigkeit zu überprüfen und den individuellen Bedürfnissen und Absichten des Nutzers anzupassen. Vor diesem Hintergrund kann die Vorlage regelmässig nur als Orientierungshilfe dienen. Ob die Vorlage unverändert übernommen werden kann, muss immer sorgfältig geprüft werden. Bei Zweifeln an Zweck- oder Rechtmässigkeit wird dringend eine fachkundige Beratung durch geeignete sachkundige Personen empfohlen. Eine Gewährleistung für diese Vorlagen ist vollständig, die Haftung entsprechend Ziff. 4 dieser AGB, ausgeschlossen.

7. Kündigung
Eine Kündigung ist beidseitig ohne Angabe von Gründen jederzeit per Textform (Email) oder schriftlich möglich. Vorlagenbörse verpflichtet sich, gespeicherte personenbezogene Daten binnen drei Monaten nach Wirksamwerden der Kündigung vollständig zu löschen.

8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Gleiches gilt bei eventuellen Regelungslücken.
Die AGB sind jederzeit einsehbar. Änderungen, Ergänzungen, die teilweise oder gesamte Aufhebung der AGB bedürfen der Schriftform.
Soweit zulässig wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis das Amtsgericht Frankfurt vereinbart.

Frankfurt, den 7.11.2014

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Die unter Vorlagenboerse.de angebotenen Vorlagen und deren Inhalte werden nicht geprüft. Ihre Richtigkeit kann nicht gewährleistet werden.

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